19.11.2018 in Fraktion

Geplantes Wohnbaugebiet in Ipwege

 
Mitglieder der SPD-Fraktion in Ipwege, Foto: SPD

SPD-Fraktion besichtigt geplantes Wohnbaugebiet in Ipwege

 

Einige Bürgerproteste sowie diverse Bürgereingaben und Anregungen begleiten die beabsichtigte Ausweisung des Baugebietes in Ipwege nördlich der Feldstraße (Bebauungsplans 114). Die Rasteder SPD-Fraktion hat dies zum Anlass genommen, die betroffene Fläche nochmals zu begutachten.

 

„Grundsätzlich sprechen wir uns als SPD-Fraktion ...

28.10.2018 in Kommunalpolitik

Lars Krause erhält 100% Zustimmung!

 

Von links: Horst Segebade, Rüdiger Kramer, Monika Sager-Gertje, Karin Logemann (MDL), Lars Krause, Gabriele Hinrichs, Minister Olaf Lies und Wilhelm Janßen   Foto: SPD Rastede

In der Mitgliedervollversammlung der SPD Rastede am Freitagabend wurde Lars Krause im Beisein des niedersächsischen Umweltministers Olaf Lies und unserer Landtagsabgeordneten Karin Logemann einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten gekürt.

Nach Standing Ovations, lang anhaltendem Beifall und vielen Gratulationen fasste der SPD Ortsvereinsvorsitzende Wilhelm Janßen den Abend so zusammen: „Ein wunderbarer Abend, ein überwältigendes Ergebnis und vor allem: ein sehr guter Tag für Rastede!“

Auch Olaf Lies und Karin Logemann zeigten sich begeistert, gratulierten Krause herzlich zu seiner Wahl und sagten ihm ihre Unterstützung zu. „Nach einer phantastischen Rede, mit klaren Aussagen zur Entwicklung der Gemeinde Rastede überzeugte er absolut. Geballte Erfahrung mit dem Anspruch zuzuhören und Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und mitzunehmen: Das ist Lars Krause, für den Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit an oberster Stelle stehen. Lars, meine Unterstützung hast du.“ so Logemann.

Bereits zu Beginn seiner Rede hatte Janßen die Mitglieder auf den kommenden Wahlkampf eingeschworen: „Wir wollen im nächsten Jahr die Bürgermeisterwahl gewinnen …und das werden wir auch!“ Er zeigte sich davon überzeugt, dass es Zeit für einen grundsätzlichen Politikwechsel und vor allem einem Wechsel im politischen Stil und somit auch im Bürgermeisteramt ist, und erläuterte, weshalb Lars Krause – auch vom Vorstand bereits einstimmig für die Nominierung vorgeschlagen - der richtige Bürgermeister für Rastede ist.

„Es geht darum, einen geeigneten Kandidaten ins Rennen zu schicken, der die Herausforderungen der Zukunft anzugehen versteht, und der die fachlichen Qualifikation besitzt, eine Verwaltung zu führen. Unser Bürgermeisterkandidat muss über Empathie, Überzeugungskraft und Kommunikationsstärke verfügen und alle Bürger mit einer Vision für Rastede im Jahr 2030 begeistern und mitnehmen können. Er muss darüber hinaus ehrlich, glaubwürdig und bürgernah sein - mit einem offenen Ohr für die Sorgen und Nöte der Menschen in der Gemeinde.

Darüber hinaus sollte der Bürgermeister idealer Weise über kommunalpolitische Erfahrungen und über ein fundiertes wirtschaftliches und juristisches Grundverständnis verfügen.“ so Janßen. „Lars Krause erfüllt alle Kriterien, die das Spitzenamt der Gemeinde Rastede kennzeichnen, wie kein anderer.“

In seiner anschließenden Bewerbungsrede führte Krause verschiedene Handlungsfelder an, die für seine Arbeit als Bürgermeister von großer Bedeutung sind.

Er stehe für eine solide und ehrliche Finanzpolitik ein. Attraktive Standortbedingungen und eine gezielte Ansiedlungspolitik von mittelständischen Unternehmen seien existenziell wichtig für eine positive Gemeindeentwicklung.

26.10.2018 in Fraktion

Gemeindeentwicklungskonzept

 
Foto: SPD

Wohin geht die Reise für Rastede? Wieweit werden Bürgerinnen und Bürger in die erforderlichen Diskussionen mit eingebunden? Nun hat die Mehrheitsgruppe CDU/Grüne im Rat der Gemeinde Rastede einen Antrag auf Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger gestellt, der uns bisher nicht vorliegt, dessen Inhalt wir somit aus der Presse entnehmen mussten, den wir aber natürlich grundsätzlich unterstützen werden.

Seit langem fordern wir ein neues Leitbild für unsere Gemeinde und damit auch ein Gemeindeentwicklungskonzept. Darauf wurde im Rat und in den Ausschüssen, aber auch in den Arbeitsgruppen immer wieder hingewiesen. Daneben benötigen wir eine vernünftige Bürgerbeteiligung. Aus diesem Grunde hatte die Gruppe SPD/UWG im Rat der Gemeinde Rastede bereits vor 2 Jahren auch einen Antrag auf Wiedereinführung von Bürgerversammlungen gestellt - als ersten Schritt in die richtige Richtung. Passiert ist bisher nichts. Bürgerbeteiligungen aber sind Grundlage einer gemeinsam getragenen Politik in einer Gemeinde. Hierauf haben wir auch in einer Podiumsdiskussion der Zukunftsbürger im Februar diesen Jahres hingewiesen. Auffallend war, dass seinerzeit seitens der CDU-Fraktion keine Person im Publikum vertreten war. Scheinbar doch kein Interesse am Thema?

Unabhängig davon haben wir als SPD/UWG-Gruppe auf die Presseberichterstattung reagiert und ein Gespräch mit der örtlichen NWZ geführt. Ergebnis: der nachfolgende Artikel des Redakteurs Frank Jacob in der Ammerländer Ausgabe der NWZ vom 26.10.2018:

 

24.10.2018 in Fraktion

Unterhaltung der Gemeindestraßen - Haushalt 2019

 
Foto: SPD

Mit den Haushaltsmitteln im Deckenprogramm werden unserere Gemeindestraßen, Wege und Plätze saniert. In den letzten Jahren sind die Kosten immer weiter angestiegen. Dies muss im Haushalt berücksichtigt werden. Deshalb hat die Gruppe SPD/UWG im Rat der Gemeinde Rastede nachfolgenden Antrag gestellt:

 

Rastede,  23.10.2018

 

Haushalt 2019

Unterhaltung und Instandsetzung der Gemeindestraßen

hier: Deckenprogramm

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

Die Gruppe SPD/UWG im Rat der Gemeinde Rastede stellt folgenden Antrag:

23.10.2018 in Fraktion

Systemadministrator/in in Rasteder Schulen

 
Foto: SPD

Unternehmen verfügen heute alle über eine professionelle IT-Infrastruktur. Darauf können auch unsere Schulen nicht verzichten. Diese Infrastruktur muss laufend betreut werden, denn der IUK-Bereich wandelt sich schnell und entwickelt sich laufend fort. Für die Betreuung werden Fachkräfte benötigt - eben Systemadministratoren.

Bei unseren Rasteder Schulen gibt bisher keine Systemadministratoren - im Gegensatz zu den Oldenburger Schulen. Hier werden Lehrkräfte tätig, die eigentlich andere Aufgaben wahrnehmen sollten. Deshalb haben wir beim Rasteder Bürgermeister den nachfolgenden Antrag gestellt:

"Rastede,  19.10.2018

 

Systemadministrator/in für Rasteder Schulen

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Schulausschusses den nachfolgenden Antrag mit der Thematik „Systemadministrator/in für Rasteder Schulen“ auf die Tagesordnung zu setzen:

03.10.2018 in Europa

Europa im Spannungsfeld der Politik

 

Über dreißig Bürgerinnen und Bürger waren zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung, zu der der SPD-Ortsverein Rastede eingeladen hatte, in das Kompetenzzentrum der AWO gekommen, um mit dem SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken über „Europa im Spannungsfeld der Politik“ zu diskutieren.

Zu Beginn der Veranstaltung hatte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wilhelm Janßen die Gäste kurz in das Thema eingeführt:

„Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit. Dieser vielzitierte Satz stammt von Kurt Schumacher," so Janßen. "Doch in welcher Wirklichkeit leben wir? Sie ist immer unüberschaubarer, unberechenbarer und verrückter geworden. Es gibt viele Herausforderungen, vor denen wir überall in der Welt stehen. Die Finanzmarktkrise, der drohende Klimawandel, überhaupt alles, was mit dem Begriff „Globalisierung“ zusammenhängt, zeigen uns, wie wichtig der Blick fürs Ganze ist und wie gefährlich es ist, wenn Zusammenhänge nicht erkannt oder missachtet werden.

 

Deshalb gehören zur Europapolitik auch die ganz großen Themen und Fragestellungen:

 

In der irischen Steueroase tummeln sich ganz legal allein 700 international tätige amerikanische Firmen wie Google, Appel und Facebook aber auch deutsche Firmen wie Mercedes- AMG oder die Deutsche Bank mit dem Ziel der Steuervermeidung. Wie können wir zu einer europäischen Steuerharmonisierung kommen?

 

In den letz­ten Jahren konn­ten wir eine be­ein­dru­cken­de Er­folgs­wel­le der rechts­po­pu­lis­ti­schen bzw. sogar der rechts­ex­tre­men Par­tei­en und Kan­di­da­ten z. B. in Polen, Ungarn, Frankreich, Österreich und auch bei uns be­ob­ach­ten. Mit welchen Konzepten können wir die EU als Friedensprojekt und als demokratische und soziale Wertegemeinschaft gegen solche Entwicklungen verteidigen?

 

Welche Ziele verfolgt die Drei-Meere-Bewegung als Infrastruktur Zusammenschluss von 12 EU-Staaten innerhalb der EU?

 

Wie kommen wir zu einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik und zur Angleichung der Lebensverhältnisse sowie der Wirtschaftsleistung im EU-Raum?

 

Wie wirken sich der Stimmrechtsentzug für Russland im Europarat und die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland aus?

Welche Auswirkungen haben der Brexit und welche der Währungsverfall in der Türkei für die EU?

Inwieweit sind die Vereinigten Staaten mit einem Donald Trump als Präsident noch ein zuverlässiger Handelspartner bzw. Bündnispartner in der Verteidigungspolitik? Welche Flüchtlingspolitik verfolgt die EU in der Zukunft? Wieviel sozialdemokratische Politik ist in Hinblick auf Frieden, Demokratie, Wohlstand, sozialem Ausgleich und Nachhaltigkeit umsetzbar?"

Unser Bürger- meisterkandidat

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Termine

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21.03.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Fraktionssitzung/Gruppensitzung
Vorbereitung Bauausschusss, Verwaltungsausschuss und Rat

15.04.2019, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung der SPD Rastede
Einladung zur Vorstandssitzung im Schloßparkhotel „Hof von Oldenburg“ am Montagabend in Rastede …

09.05.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Fraktionssitzung
Vorbereitung Bauausschuss und Verwaltungsausschuss

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