(Bild: Wolfgang Müller)
VERKEHR Denkmalsplatz erneut in der Diskussion – SPD: „Widerrechtlich“ Kreis muss entscheiden (Auszug aus der Nordwest-Zeitung vom 12.02.2010) Auf dem Denkmalsplatz vor der Kirche sind Autos weiterhin geduldet. Die SPD erhebt Widerspruch und sorgt sich um Zuschüsse. (VON WOLFGANG MüLLER, NWZ) RASTEDE - Eigentlich sollte der neue Waldparkplatz an der Oldenburger Straße die Parkmöglichkeit auf dem Denkmalsplatz bei der St. Ulrichs-Kirche ersetzen, doch die Kirche legte ihr Veto gegen einen direkten Zugang von dem neuen Platz zum Friedhof ab. Das hatte bereits Ende des Jahres für Unmut unter Ratsmitgliedern gesorgt – und für eine Vertagung des Themas, um in den Fraktionen weiter beraten zu können. An den Meinungen änderte sich dabei bis heute nichts. Die SPD sprach sich in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Straßen vehement dagegen aus, den Denkmalsplatz weiterhin als Parkplatz zu nutzen: „Wir haben den Waldparkplatz unter der Voraussetzung gebaut, dass der Denkmalsplatz frei gehalten wird“, betonte Fraktionssprecher Rüdiger Kramer auch unter Verweis auf Anmerkungen des Landkreises Ammerland. „Wir handeln an der eindeutigen Rechtslage vorbei“, meinte Rüdiger Kramer und fürchtete sogar, die Gemeinde müsse Zuschüsse der N-Bank zurückzahlen. Entsprechende Hinweise des Landkreises Ammerland in dem Verfahren hatte Gerd Langhorst (Grüne) indes nicht gefunden. Er regte sogar an, die von der Verwaltung vorgeschlagene Parkzeitbegrenzung auf eine Stunde zu verdoppeln, um sie der Regelung an der Oldenburger Straße in der Ortsmitte „und umzu“ (2 Stunden) anzugleichen, „sonst bräuchten wir eine weitere Beschilderung, die auch nicht im Sinne des Denkmalschutzes sein dürfte“. Kramer wiederum verwies auf den Begriff „Inwertsetzung“, der bei einer Ausweisung als Parkplatz „ganz bestimmt nicht mehr gegeben ist“. CDU-Fraktionsvorsitzender Dieter von Essen hatte „nach etlichen Gesprächen mit Bürgern“ und der Beratung in der Fraktion keine Bedenken mehr, den Denkmalsplatz als Parkfläche zu erhalten. Auf die ursprünglich vorgesehenen „Parknägel“ könne allerdings verzichtet werden. Bürgermeister Dieter Decker sah in den Schreiben des Landkreises eher eine Anregung, denn als eine Bedingung, mit dem Bau des Waldparkplatzes auf den Denkmalsplatz als Parkplatz zu verzichten. In jedem Falle müsse eine verkehrsbehördliche Anordnung erteilt werden. „Dann“, so der Bürgermeister, „werden wir sehen, was bei der Prüfung herauskommt – egal, was wir jetzt beschließen.“ Gegen die Stimmen der SPD sprach sich das Gremium dafür aus, das Parken auf dem Denkmalsplatz zuzulassen. Dem Antrag der Grünen auf eine zweistündige Parkerlaubnis schlossen sich die übrigen Fraktionsmitglieder allerdings auch nicht an.
