Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

Auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 wurde gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag hat das Sondierungsteam in der vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne wurden in den letzten Tagen mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.

Es gab eine Einigung. Es konnten viele unserer inhaltlichen Forderungen in den Sondierungsgesprächen untergebracht werden, wenn auch nicht alle.

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche können hier nachgelesen werden.

 

16.01.2018 in Presse

Eine Groko macht die SPD nicht (nur) froh

 

Stimmen aus dem Ammerland zu den Verhandlungen - Viel Skepsis an der Basis

Auszug aus der NWZ (Ammerländer Nachrichten) vom 16. Januar 2018

Ammerland/LR - Im Ortsverein Rastede gebe es sowohl Befürworter als auch Gegner einer Groko, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Kramer. Ihm sei es wichtig, jetzt erst einmal in die Koalitionsverhandlungen zu gehen, um zu sehen, was man erreichen kann. Auch ...

15.01.2018 in Presse

Neujahrsfrühstück der SPD Rastede

 
Geehrt: Eckard Fischer und Peter Modrach (v. lks.), Foto: Uwe Harms

Die SPD Rastede startete gestern mit einem politischen Frühstück ins neue Jahr

Von Uwe Harms (Rasteder Rundschau - Auszug vom 15.01.2018)

Traditionell begann der SPD-Ortsverein Rastede sein politisches Jahr mit einem Neujahrsfrühstück und der Ehrung von Parteimitgliedern im Akademiehotel Rastede.

Rückblickend auf das Jahr 2017 erinnerte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wilhelm Janßen bei der Begrüßung der 55 Frühstücksgäste an Aktivitäten der SPD sowohl auf kommunaler Ebene als auch innerhalb des Ortsvereins. Er kündigte an, auf der für den 14. März vorgesehenen Jahreshauptversammlung detailliert Rückschau zu halten.

15.01.2018 in Allgemein

EINE NEUE ZEIT BRAUCHT EIN NEUE POLITIK

 

Auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 wurde gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag hat das Sondierungsteam in der vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne wurden in den letzten Tagen mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.

Es gab eine Einigung. Es konnten viele unserer inhaltlichen Forderungen in den Sondierungsgesprächen untergebracht werden, wenn auch nicht alle.

Hier ein kurzer Überblick:

 

10.01.2018 in Kommunalpolitik

Wohnraumversorgungskonzept für das Ammerland

 
Foto: SPD

Im Landkreis Ammerland wird es für Teile der Bevölkerung zunehmend schwieriger, bezahlbaren Wohnraum anzumieten. Es stehen nicht genügend preisgünstige Wohnungen zur Verfügung und Neubauvorhaben dienen überwiegend der Bedarfsdeckung in höheren Mietpreissegmenten oder im Bereich der Eigentumswohnungen. Die stetig gestiegenen Mieten führen auch zu nachhaltigen Auswirkungen bei der Prüfung der angemessenen Miethöhe im Rahmen des SGB II und des SGB XII. Die Mietobergrenzen mussten in den letzten Jahren mehrfach spürbar angehoben werden, was auch zusätzliche Belastungen für den Kreishaushalt nach sich zieht, weil der Landkreis hier in der Kostenträgerschaft steht.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat daraufhin einen Antrag auf Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzeptes gestellt, der einstimmig vom Kreistag am 07.12.2017 beschlossen wurde und wie folgt lautet:

 

10.01.2018 in Presse

Wohnraumversorgungskonzept für das Ammerland

 
Foto: NWZ - Gloria Balthazaar

Hier die Reaktion in der örtlichen Presse:

Auszug aus der NWZ - Ammerländer - vom heutigen 10. Januar 2018:

Immobilien Im Ammerland
Politik baut auf Wohnkonzept

Wer gerade auf Wohnungssuche ist, kann ein Lied davon singen: Der Markt ist vielerorts leer gefegt. Eine Analyse soll nun zeigen, wie die Situation in den Gemeinden ist und was getan werden muss.

09.01.2018 in Fraktion

Baugebiet Göhlen im Rat

 
Rüdiger Kramer

Jetzt ist es soweit. Die Mehrheitsgruppe CDU/Grüne hat gegen die Stimmen aller anderen Ratsmitglieder das Baugebiet Göhlen durchgesetzt. Dies, obwohl die Erschließung das nach unserer Auffassung nicht zulässt.

Die Fraktionsvorsitzende der CDU wirft uns vor, wir würden nur reine Oppositionspolitik betreiben. Dies ist mitnichten der Fall und reine Polemik. Oder auch ein Zeichen von 'ich habe keine Argumente mehr'. Wir hingegen haben welche, haben uns intensiv mit den Einwänden der Bürgerinnen und Bürger befasst und entscheiden nun auf der Grundlage aller vorliegenden Fakten. Und die haben uns dazu gebracht, das Baugebiet im Göhlen in der vorliegenden Form abzulehnen. 

Unsere Begründung entnehmen Sie dem folgenden Wortbeitrag im Rat am 12. 12. 2017:

WIR auf Facebook

Bahnhalt für Hahn-Lehmden!

Termine

Alle Termine öffnen.

12.02.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung der SPD-Rastede
Die Vorstandssitzungen sind immer parteiöffentlich. Mitglieder sind immer herzlich willkommen. …

15.02.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Fraktionssitzung
Vorbereitung Bauausschuss, Verwaltungsausschuss

22.02.2018, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Besichtigung Außenstelle Landkreis Ammerland
Der Landkreis Ammerland hat die Außenstelle in Rastede neu bezogen. Dort sind Teile der Kreisvolkshochschule …

Alle Termine

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